ANFRAGEN


Stadtverordnetenversammlung am 14. November 2016

Betreff: Eisbahn
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Stadtverordnetenversammlung am 14. November 2016

Betreff: Christkindlmarkt
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Stadtverordnetenversammlung am 4. Juli 2016

Betreff: Stadtarchiv
Anfrage


Stadtverordnetenversammlung am 22. Februar 2016

Busempfangsstation


Stadtverordnetenversammlung am 22. Februar 2016

Tempo 30 in Limburg


Stadtverordnetenversammlung am 16. November 2015

Anlaufstelle für Touristen in der Limburger Innenstadt


Anfrage der Stadtverordneteten Schardt vom 7.7.2015
betreffend: Limburger Dom

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Anfrage der Stadtverordneteten Schardt vom 7.7.2015
betreffend: Straßenverkehrszählung

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Anfrage der Stadtverordneten Schardt vom 29. April 2015
betreffend: Gedenkstätte/Museum im Spitzbunker in Limburg

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Anfrage der Stadtverordneten Schardt vom 22. Juni 2015
betreffend: Web-Cam in Limburg

Eine Web-Cam in Limburg; eine Möglichkeit sich als Stadt zeitgemäß für Touristen oder interessierte Geschäftsreisende zu präsentieren. Die FDP-Fraktion hat dieses Thema erstmal im Juni 2012 - also vor jetzt 3 Jahren angestoßen. Einstimmig wurde ein Prüfungsantrag verabschiedet. Ergebnisse? Fehlanzeige. Nach diversen Anläufen, Nachfragen, Anfragen wurde schließlich in den Beratungen für den Haushalt 2015 mehrheitlich im Dezember 2014 der Haushaltsantrag der FDP-Fraktion für die Einrichtung von 2 Web-Cams verabschiedet. Zur Frage Standorte wurde eine vorherige Information des Stadtentwicklungsausschuss festgehalten. Heute, Juni 2015, ist nichts passiert!

Zu diesem Themenkomplex bitte ich um Beantwortung folgender Frage:
Wann ist konkret die Anbringung der beiden Web-Cams nach der internen Planung vorgesehen bzw. wann ist die vorherige Information des Ausschuss vorgesehen?

Mit freundlichen Grüßen
Marion Schardt

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Anfrage der Stadtverordneten Schardt vom 22. Juni 2015
betreffend: Hilfe für Flüchtlinge

In den Beratungen für den Haushalt 2015 wurde im Dezember 2014 einstimmig der von der FDPFraktion beantragte Haushaltsbegleitbeschluss "Hilfe für Flüchtlinge" beschlossen. Hierin wurde der Magistrat gebeten sicherzustellen, dass die in Limburg untergebrachten Flüchtlinge unmittelbar nach ihrer Ankunft einen kostenlosen Sprachkurs bekommen.
Bisher ist hierzu lediglich eine schriftliche Mitteilung über diverse Abstimmungsgespräche erfolgt. Weitere Nachfragen brachten leider nicht konkretes an Informationen. Sprachkompetenz ist zentral für eine erfolgreiche Integration der Flüchtlinge. Diesen Menschen soll in Limburg, wie dies ja erfolgreich auch in anderen Kommunen Hessens erfolgt, ohne Zuständigkeitsgeschiebe, Papierberge, Bedenken und Kostenträgerdebatten geholfen werden. Die Vermittlung der Sprachkompetenz hilft allen, hilft den Flüchtlingen aber auch uns vor Ort! Ohne Sprachkompetenz ist daneben eine Integration in den Arbeitsmarkt sehr schwierig. Für den Erfolg der weiteren, ebenfalls einmütig angedachten Maßnahmen zur Integration der Flüchtlinge ist der Erwerb von Sprachkompetenz daher ganz wesentlich.

Zu diesem Themenkomplex bitte ich um Beantwortung folgender Frage:
Wann wird entsprechend dem Beschluss der erste kostenlose Sprachkurs für Flüchtlinge in Limburg angeboten?

Mit freundlichen Grüßen
Marion Schardt

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Anfrage der Stadtverordneten Schardt vom 23.03.2015
betreffend Hinweistafeln Altstadt

Die Wegweisung innerhalb der Altstadt veranlasst Auswärtige und Touristen nicht selten zu der Frage, wo es zum Dom geht, wo die Touristinfo ist und ähnliches mehr ...

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Anfrage der Stadtverordneten Schardt vom 27. Januar 2015
betreffend: Neugestaltung "Hansams Mist"

In der lokalen Presse wurde im Januar über die Neugestaltung des Bereichs "Hansams Mist" zu entnehmen. Dort wurde ein neuer Fußgängerbereich zwischen Grabenstraße und unterer Fleischgasse geschaffen. Die Ausgaben werden mit 300.000 Euro beziffert.

Zu diesem Themenkomplex bitte ich um Beantwortung folgender Fragen:

1.) Wie hoch sind die Gesamtausgaben und über welche Haushaltsstelle werden diese finanziert?

2.) Entstehen für die Anlieger in diesem Bereich Kosten?

Mit freundlichen Grüßen
Marion Schardt

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Anfrage der Stadtverordneten Schardt vom 27. Januar 2015
betreffend: Infostele

In der lokalen Presse wurde im Januar über die Inbetriebnahme der dritten Infostele am Standort Rathaus berichtet. Die Nutzbarkeit der Infostelen, aber auch die laufenden Kosten sind immer wieder Gegenstand von Gesprächen mit Bürgern.

Zu diesem Themenkomplex bitte ich um Beantwortung folgender Fragen:

1.) Wie hoch sind die Anschaffungskosten (inkl. Planung) für die dritte Infostele?

2.) Wie hoch sind die jährlichen laufenden Kosten für die drei Infostelen?

Mit freundlichen Grüßen
Marion Schardt

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Anfrage der Stadtverordneten Schardt vom 16.09.2014
betreffend: Landesgartenschau

Mit Stimmen von CDU, Grünen und FWG wurden – bei Gegenstimmen von FDP und SPD- im Haushalt 2014 Haushaltsmittel in Höhe von 40.000 Euro für die Erstellung einer Machbarkeitsstudie zur Prüfung der Durchführbarkeit einer Landesgartenschau in Limburg bereit gestellt. Es fanden drei Bürgerwerkstätten dazu statt. Den bisherigen Berichten in der Zeitung und den schriftlichen Berichten an die Stadtverordnetenversammlung war zu entnehmen, dass es in einzelnen Bereichen Diskussionsbedarf gibt. In der Drucksache 13/0376 zur Machbarkeitsstudie ist der Zeitplan seitens der Verwaltung dargestellt. Dort heißt es, dass es bis Ende 2014 eventuell einen Beschluss zu Bewerbung für die Landesgartenschau 2022 geben soll. Dies ist angesichts der Tragweite der Entscheidung bereits jetzt ein sportlicher Zeitplan ...

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Anfrage der Stadtverordneten Schardt vom 11.09.2014
betreffend: Bebauung der Lahntalbrücke

Am 10. Februar 2014 hat die Stadtverordnetenversammlung den Beschluss gefasst, den Magistrat um die Vorbereitung einer Grundsatzentscheidung über die Pläne einer Bebauung der Autobahnbrücke gebeten. Seit diesem Beschluss wird die Angelegenheit intensiv in der Öffentlichkeit diskutiert. Der Investor informiert einzeln die Fraktionen. Ungefragt sind bisher keine Informationen von Seiten des Magistrats an das Parlament erfolgt. In der Öffentlichkeit werden zugleich die Stadtverordneten beharrlich mit der Fragestellung konfrontiert, warum denn in der Angelegenheit nicht endlich entschieden werde. Konkrete Informationen dazu, was die Vorbereitung der Grundsatzentscheidung verzögert, kann man als Stadtverordneter nicht geben ...

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Anfrage der Stadtverordneten Schardt vom 21.07.2014
betreffend: Beteiligung der EVL an der GEKKO

Die EVL ist an der GEKKO beteiligt. Zweck der Gesellschaft ist der Bau und der Betrieb der Steinkohleblöcke D und E am Kraftwerkstandort Hamm der RWE Power. Im Beteiligungsbericht 2013 wird zu dieser Beteiligung ausgeführt, dass Rückstellungen für drohende Verluste gebildet werden sollen. Auf Nachfrage wurde in der Haupt- und Finanzausschusssitzung am 5. Dezember 2014 hierzu erklärt, dass man den Ausstieg prüfe und nicht zufrieden sei ...

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Anfrage der Stadtverordneten Schardt vom 11.06.2014
betreffend: Hinweistafeln und Wegweiser in der Altstadt

Seit vielen Jahren ist eine verbesserte Orientierung in der Limburger Altstadt ein Thema. Touristen stehen leider noch immer nicht selten in der Altstadt und fragen zB wie sie zum Dom gelangen. Immer wieder hieß es zu dem Thema, an einem Leitsystem werde gearbeitet. So zuletzt im Artikel in der NNP am 13. Februar 2014. Dor wird ausgeführt, man arbeite an der Entwicklung eines solchen Leitsystems. Das lobenswerte Ziel, dass manch andere Stadt schon erreicht hat: Ein Tourist soll sich ohne Stadtplan auch in Limburgs Altstadt zurecht finden. Aktuell finden sich solche Wegweiser immer noch nicht ...

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Anfrage der Stadtverordneten Schardt vom 14.05.2014
betreffend: Science-Haus "Mechanikum"

Am 15. November 2010 hatte die Stadtverordnetenversammlung die Errichtung eines Science-Haus "Mechanikum" in Limburg beschlossen. Mit Beschluss vom 10. April 2014 hat die Stadtverordnetenversammlung die Fortsetzung dieses Projektes abgelehnt ...

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Anfrage der Stadtverordneten Schardt vom 19.03.2014
betreffend Straßenmusik

In youtube ist ein Video eingestellt, das zeigt, wie ein bekannter Straßenmusiker (youtubeSite: Hubertus von Garnier- die Ordnungshüter von Limburg) von Bediensteten des städtischen Ordnungsamtes davon abgehalten wird, in der Limburger Fußgängerzone – Bereich Bahnhofstraße- zu singen. Gesang, optischer Auftritt – es gibt keinen vernünftigen Anhaltspunkt, warum man hier die künstlerische Freiheit einschränkt. Der Gesang ist qualitativ hochwertig und als solcher – im Gegensatz zu manch anderen Auftritten- auch als Gesang zu erkennen. Das Bild in der Fußgängerzone, die doch immer so lebendig gewünscht wird, wird durch diesen und ähnliche Auftritte sicher aufgewertet.

Freiheit der Kunst, kulturelle Vielfalt, Lebendigkeit – all dies scheint keine Rolle zu spielen. Und der Auftritt wird verboten.

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Anfrage für die Stadtverordnetenversammlung am 31.03.2014
betreffend Brüderhaus

Das Brüderhaus wurde in einer längeren Bauzeit renoviert. Nach dem äußeren Bild scheint diese Renovierung überwiegend abgeschlossen. So wurden Schilder von städtischen Dienststellen angebracht und Büros sind wohl bezogen. Das Brüderhaus steht im Eigentum der traditionsreichen Stiftung Bürgerhospitalfonds. Diese Stiftung hat die Kosten der Sanierung getragen. An dem Objekt und dem Umgang mit dem Stiftungsvermögen besteht ein hohes Interesse.

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Anfrage für die Stadtverordnetenversammlung am 28.01.2014
betreffend Freiherr-vom-Stein-Kaserne

Der Rhein-Lahn-Zeitung war Anfang Januar zu entnehmen, dass die Stadt Diez eine Förderung für eine Machbarkeitsstudie zur Freiherr-von-Stein-Kaserne erhält. Die Nutzung des Geländes der Freiherr-vom-Stein-Kaserne in Diez nach Abzug der Bundeswehr Anfang 2016 tangiert nicht nur die Entwicklung von Diez, dem Rhein-Lahn-Kreis. Die Innenstadt von Limburg, ja die der Teilorte von Limburg werden auch betroffen sein.

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Anfrage für die Stadtverordnetenversammlung am 26.05.2014
betreffend Science-Haus "Mechanikum"

Am 15. November 2010 hatte die Stadtverordnetenversammlung die Errichtung eines Science-Haus "Mechanikum" in Limburg beschlossen. Mit Beschluss vom 10. April 2014 hat die Stadtverordnetenversammlung die Fortsetzung dieses Projektes abgelehnt.

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